Waschbares Windelhöschen
Schweizer Patent · CH664879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH664879
- Anmeldenummer
- CH004596/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1984
- Veröffentlicht
- 15.04.1988
- Erteilt
- 15.04.1988
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 13/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 31.10.2001
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.