Solenoid-Kleinventil

Schweizer Patent · CH665010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665010
Anmeldenummer
CH001196/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1984
Veröffentlicht
15.04.1988
Erteilt
15.04.1988
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/24 (2006.01)
Priorität
JP U58-131329 25.08.1983
JP U58-135679 01.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tarusawa, Tetsunobu

Niwa-gun/Aichi-ken, JP

Kawada, Shoiti

Inuyama-shi/Aichi-ken, JP

Senzai, Ryosuke

Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.