Solenoid-Kleinventil
Schweizer Patent · CH665010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH665010
- Anmeldenummer
- CH001196/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1984
- Veröffentlicht
- 15.04.1988
- Erteilt
- 15.04.1988
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP U58-131329 25.08.1983JP U58-135679 01.09.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tarusawa, Tetsunobu
Niwa-gun/Aichi-ken, JP
Kawada, Shoiti
Inuyama-shi/Aichi-ken, JP
Senzai, Ryosuke
Nagoya-shi/Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.