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Schweizer Patent · CH665102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665102
Anmeldenummer
CH004656/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1985
Veröffentlicht
29.04.1988
Erteilt
29.04.1988
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 15/00 (2006.01)
Priorität
IT A40445/84 05.12.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Pio Russo

Napoli, IT

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Russo, Pio

Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.