Saugwalze zum Fördern von bahn- oder bogenförmigem Material

Schweizer Patent · CH665168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665168
Anmeldenummer
CH004951/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1983
Veröffentlicht
29.04.1988
Erteilt
29.04.1988
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31F 1/20 (2006.01)
F16C 13/00 (2006.01)
B65H 23/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.