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Schweizer Patent · CH665411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH665411
- Anmeldenummer
- CH000549/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1985
- Veröffentlicht
- 13.05.1988
- Erteilt
- 13.05.1988
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 5/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 13.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.