Kreiselegge

Schweizer Patent · CH665523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665523
Anmeldenummer
CH001423/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1984
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
31.05.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 33/06 (2006.01)
A01B 33/12 (2006.01)
Priorität
NL A8301044 24.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.