Elektrisch betriebene Espressomaschine
Schweizer Patent · CH665542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH665542
- Anmeldenummer
- CH005114/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1984
- Veröffentlicht
- 31.05.1988
- Erteilt
- 31.05.1988
- Gelöscht
- 24.10.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A3400567 10.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 31.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Borgmann, Michael
Solingen 19, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.