Horizontalmarkierung auf Strassen

Schweizer Patent · CH665665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665665
Anmeldenummer
CH004819/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1984
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
07.10.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01F 9/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.