Bewegbares Wandelement

Schweizer Patent · CH665676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665676
Anmeldenummer
CH004160/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1984
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/32 (2006.01)
E05D 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.