Ueberdruckventil

Schweizer Patent · CH665696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665696
Anmeldenummer
CH003516/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1984
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
F15B 21/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Gisela Weber

9303 Wittenbach

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Weber, Gisela

Wittenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.