Schubladen-Einbausatz für einen Kühlschrank

Schweizer Patent · CH665710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665710
Anmeldenummer
CH000889/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1984
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
22.02.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F25D 25/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Hermann Koch

9050 Appenzell

Erfinderin/Erfinder

Mösch, Helmut

Appenzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.