Förderanlage

Schweizer Patent · CH665807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665807
Anmeldenummer
CH002349/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1984
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
15.06.1988
Gelöscht
10.05.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B61B 13/12 (2006.01)
B65G 35/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.01.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Handling Systems Ltd., Route de Moutier 109, 2800 Delémont

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.