Kühlmittel

Schweizer Patent · CH665846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665846
Anmeldenummer
CH000989/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1986
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
15.06.1988
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/00 (2006.01)
A23G 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hanazaki, Masayuki

Fuji City/Shizuoka Pref., JP

Harada, Noriyuki

Fuji City/Shizuoka Pref., JP

Shimada, Kaoru

Ihara-gun/Shizuoka Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.