Sicherheitsskibindung

Schweizer Patent · CH665958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665958
Anmeldenummer
CH003873/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1984
Veröffentlicht
30.06.1988
Erteilt
30.06.1988
Gelöscht
31.08.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/085 (2006.01)
Priorität
AT A3214/83 08.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

TMC Corporation

Ruessenstrasse 16, Walterswil ZG, 6340 Baar

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Spitaler, Engelbert

Wr. Neudorf, AT

Würthner, Hubert

Hainburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.