Drehschieberventil mit hydraulischem Drehantrieb

Schweizer Patent · CH666091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666091
Anmeldenummer
CH002356/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1984
Veröffentlicht
30.06.1988
Erteilt
30.06.1988
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 21/12 (2006.01)
F16K 3/08 (2006.01)
B06B 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Hoerbiger Ventilwerke Aktiengesellschaft

Wien XI, AT

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Simson, Dionizy

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.