Verpackungsbehälter

Schweizer Patent · CH666458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666458
Anmeldenummer
CH001751/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1985
Veröffentlicht
29.07.1988
Erteilt
29.07.1988
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 3/04 (2006.01)
B65D 17/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

greiner packaging ag

Sandherr Packungen AG

Rheinstrasse 6, 9444 Diepoldsau

Erfinderin/Erfinder

Schellenberg, Walter

Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.