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Schweizer Patent · CH666525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666525
Anmeldenummer
CH002198/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1985
Veröffentlicht
29.07.1988
Erteilt
29.07.1988
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 27/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Baumann & Cie. AG

Ferrachstrasse 31, 8630 Rüti ZH

Vertretung

Scheidegger, Zwicky, Werner & Co.

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, Hans R.

Rüti ZH

Gross, Paul

Bubikon

Iten, Peter

Stäfa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.