Elektromagnetisch gesteuertes hydraulisches Düsenventil

Schweizer Patent · CH666528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666528
Anmeldenummer
CH000655/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1985
Veröffentlicht
29.07.1988
Erteilt
29.07.1988
Gelöscht
12.02.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/40 (2006.01)
B21B 45/02 (2006.01)
B05B 1/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 15.10.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Lauener-Engineering Ltd, Stationsstrasse 21B, 3645 Gwatt (Thun) → Grip Engineering AG, Städelistrasse 26, 9403 Goldach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  3. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.