Mécanisme d'affichage par secteur rétrograde

Schweizer Patent · CH666591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666591
Anmeldenummer
CH003534/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1986
Veröffentlicht
15.08.1988
Erteilt
15.02.1989
Gelöscht
02.09.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/08 (2006.01)
G04B 19/243 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

  3. 15.08.1988

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.