Distributeur de produits pâteux
Schweizer Patent · CH666667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH666667
- Anmeldenummer
- CH004224/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1985
- Veröffentlicht
- 15.08.1988
- Erteilt
- 15.08.1988
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Hubert Juillet
Mulhouse, FR
Arthur von Gunten
1260 Nyon
Erfinderin/Erfinder
Juillet, Hubert
Mulhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.