Spinn- oder Zwirnorgan mit Einzelantrieb
Schweizer Patent · CH666700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH666700
- Anmeldenummer
- CH002949/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1985
- Veröffentlicht
- 15.08.1988
- Erteilt
- 15.08.1988
- Gelöscht
- 31.07.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/244 (2006.01)
- Priorität
- DE A3429651 11.08.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 15.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Braun, Ernst, Dr.-Ing.
Biberach/Riss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.