Spinn- oder Zwirnorgan mit Einzelantrieb

Schweizer Patent · CH666700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666700
Anmeldenummer
CH002949/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1985
Veröffentlicht
15.08.1988
Erteilt
15.08.1988
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/244 (2006.01)
Priorität
DE A3429651 11.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braun, Ernst, Dr.-Ing.

Biberach/Riss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.