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Schweizer Patent · CH666709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666709
Anmeldenummer
CH002140/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1985
Veröffentlicht
15.08.1988
Erteilt
15.08.1988
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01D 19/04 (2006.01)
E04B 1/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

H. Stöcklin AG

Kreuzstrasse 51, 8712 Stäfa

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Stöcklin, Hans

Stäfa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.