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Schweizer Patent · CH666761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666761
Anmeldenummer
CH005771/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1984
Veröffentlicht
15.08.1988
Erteilt
15.08.1988
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 7/18 (2006.01)
F16B 2/08 (2006.01)
Priorität
DE A3401180 14.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Hans Fehrensen

4900 Langenthal

Erfinderin/Erfinder

Fehrensen, Hans, Dr.

Langenthal

Stell, Karl Wilhelm, Dr.

Stadtlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.