Taumelpresse

Schweizer Patent · CH666857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666857
Anmeldenummer
CH005650/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1984
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
31.08.1988
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 3/00 (2006.01)
B30B 1/32 (2006.01)
B30B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Schmid Maschinen- und Werkzeugbau AG

Glärnischstrasse 8, 8640 Rapperswil SG

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Heinrich

Jona

Bernet, Alois

Jona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.