Gasdruckregler

Schweizer Patent · CH666971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666971
Anmeldenummer
CH000580/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1985
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
31.08.1988
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.