Untermatratze

Schweizer Patent · CH667001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667001
Anmeldenummer
CH003788/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1985
Veröffentlicht
15.09.1988
Erteilt
15.09.1988
Gelöscht
02.09.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 28.02.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hugo Degen, Liestalerstrasse 60, 4411 Seltisberg → Thomas Beteiligungs- und Vermögens, GmbH & Co. KG, Walkmühlenstrasse 93, 27432 Bremervörde, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  3. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.