Rohrbefestigung mit einer Halteschlaufe

Schweizer Patent · CH667144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667144
Anmeldenummer
CH001809/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1985
Veröffentlicht
15.09.1988
Erteilt
15.09.1988
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 14.12.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Sighard AG, Steigstrasse 14, 8192 Glattfelden → Sighard AG, Ibelweg 18a, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  3. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Sighard AG

Ibelweg 18a, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Meier, René

Glattfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.