Relais mit einem L-förmigen Joch

Schweizer Patent · CH667161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667161
Anmeldenummer
CH000941/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1985
Veröffentlicht
15.09.1988
Erteilt
15.09.1988
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/18 (2006.01)
Priorität
DE A3408898 10.03.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cwetanski, Georgi

Frankenthal, DE

Kupferschmitt, Roland

Ketsch, DE

Oterman, Helmut

Eberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.