Rollensatz für einen Bremsenprüfstand

Schweizer Patent · CH667330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667330
Anmeldenummer
CH004302/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1985
Veröffentlicht
30.09.1988
Erteilt
30.09.1988
Gelöscht
31.10.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 5/28 (2006.01)
Priorität
DE A3439619 30.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Bregenzer Strasse 12 Postfach 10 60 50, D-70049 Stuttgart, DE

Vertretung

Dr. Paul Stamm

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Groetzner, Kurt

Stuttgart 40, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.