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Schweizer Patent · CH667365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667365
Anmeldenummer
CH003518/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1986
Veröffentlicht
14.10.1988
Erteilt
28.04.1989
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G12B 9/08 (2006.01)
G04B 37/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

  3. 14.10.1988

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.