Werkzeugdrehspindel

Schweizer Patent · CH667415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667415
Anmeldenummer
CH002717/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1985
Veröffentlicht
14.10.1988
Erteilt
14.10.1988
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/08 (1990.01)
Priorität
US A627323 02.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Ex-Cell-O Corporation

2855 Coolidge Highway, Troy/MI, US

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Mitchell, William A.

Springfield/VT, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.