Kartensortiermaschine

Schweizer Patent · CH667545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667545
Anmeldenummer
CH002306/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1984
Veröffentlicht
14.10.1988
Erteilt
14.10.1988
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 17/00 (2006.01)
B07C 5/34 (2006.01)
Priorität
JP U58-69528 10.05.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Tanaka Seiki Co., Ltd.

Tanaka Seiki Co., Ltd

11-18, Mita 5-chome, Minato-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Tomomasa

Minato-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.