Elektrischer Türöffner

Schweizer Patent · CH667691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667691
Anmeldenummer
CH000681/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1985
Veröffentlicht
31.10.1988
Erteilt
31.10.1988
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/04 (2006.01)
Priorität
DE A3405441 15.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Fuss Kom.-Ges.

Albstadt 1, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Fuss, Fritz Helmut

Albstadt 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.