Dichtungsvorrichtung
Schweizer Patent · CH667705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH667705
- Anmeldenummer
- CH004886/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1985
- Veröffentlicht
- 31.10.1988
- Erteilt
- 31.10.1988
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/10 (2006.01)F16K 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt, Willi Luchs, Oberwilstrasse 41, 6037 Root
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SISTAG, Maschinenfabrik, Sidler Stalder AG, Blumenstein, 6274 Eschenbach LU → Sistag Absperrtechnik, 6274 Eschenbach LU
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.