Badewanne mit Armstütze

Schweizer Patent · CH667793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667793
Anmeldenummer
CH003793/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1985
Veröffentlicht
15.11.1988
Erteilt
15.11.1988
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A3434360 19.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haug, Andreas

Altensteig, DE

Pfeifer, Herbert

Altensteig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.