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Schweizer Patent · CH668000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH668000
- Anmeldenummer
- CH000121/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.1986
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 30.11.1988
- Gelöscht
- 31.01.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/052 (2006.01)
- Priorität
- FR A85 00815 16.01.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 30.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dimier, Jean-Pierre
Rumilly, FR
Gasquet, Denis
Annecy, FR
Pascal, Roger
Annecy-le-Vieux, FR
Rochard, Jean-Claude
Annecy-le-Vieux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.