Lichtschranke

Schweizer Patent · CH668130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668130
Anmeldenummer
CH000246/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1987
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
30.11.1988
Gelöscht
22.01.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01P 3/68 (2006.01)
H03K 17/78 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Volpi AG

Wiesenstrasse 33, 8952 Schlieren

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Siegenthaler, Otto

Dielsdorf

Steiner, Rudolf

Spiez

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.