Lageranordnung

Schweizer Patent · CH668298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668298
Anmeldenummer
CH000377/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1985
Veröffentlicht
15.12.1988
Erteilt
15.12.1988
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 19/54 (2006.01)
D05C 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Hugo Sieber

9443 Widnau

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Hugo

Widnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.