Betontransportbehälter

Schweizer Patent · CH668405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668405
Anmeldenummer
CH000082/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1986
Veröffentlicht
30.12.1988
Erteilt
30.12.1988
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/12 (2006.01)
E04G 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 31.10.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Leo Spaini AG, Rheinstrasse 115, 4402 Frenkendorf → Obrist Baugeräte AG, Hohle Gasse 88, CH-4323 Wallbach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.