Betontransportbehälter
Schweizer Patent · CH668405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH668405
- Anmeldenummer
- CH000082/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1986
- Veröffentlicht
- 30.12.1988
- Erteilt
- 30.12.1988
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/12 (2006.01)E04G 21/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.10.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Leo Spaini AG, Rheinstrasse 115, 4402 Frenkendorf → Obrist Baugeräte AG, Hohle Gasse 88, CH-4323 Wallbach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 30.12.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.