Verdränger-Tauchpumpe
Schweizer Patent · CH668459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH668459
- Anmeldenummer
- CH004750/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1985
- Veröffentlicht
- 30.12.1988
- Erteilt
- 30.12.1988
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.12.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.