Geräte-Sicherungseinsatz

Schweizer Patent · CH668503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668503
Anmeldenummer
CH003449/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1987
Veröffentlicht
30.12.1988
Erteilt
30.12.1988
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 85/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Schurter AG

Werkhofstrasse 8, 6005 Luzern

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Wallner, Peter

Kriens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.