Tampon-Applikator

Schweizer Patent · CH668550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668550
Anmeldenummer
CH003014/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1985
Veröffentlicht
13.01.1989
Erteilt
13.01.1989
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 28.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.