Ventil der Ringplattenbauart für einen Kolbenkompressor

Schweizer Patent · CH668624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668624
Anmeldenummer
CH005247/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1985
Veröffentlicht
13.01.1989
Erteilt
13.01.1989
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 21/02 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.