Nähfuss

Schweizer Patent · CH668786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668786
Anmeldenummer
CH000772/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1986
Veröffentlicht
31.01.1989
Erteilt
31.01.1989
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 29/06 (2006.01)
Priorität
DE A3511935 01.04.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwaab, Konstantin

Aichwald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.