Zahnradölpumpe

Schweizer Patent · CH668805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668805
Anmeldenummer
CH002854/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1985
Veröffentlicht
31.01.1989
Erteilt
31.01.1989
Gelöscht
02.07.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F01M 1/02 (2006.01)
F04C 2/10 (2006.01)
B60R 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sickinger, Kurt

Aulendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.