Vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil

Schweizer Patent · CH668814 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668814
Anmeldenummer
CH000209/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1984
Veröffentlicht
31.01.1989
Erteilt
31.01.1989
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/10 (2006.01)
F15B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE A3302434 26.01.1983
DE A3317879 17.05.1983
DE A3328988 11.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.