Protège-tympan à ailettes multiples

Schweizer Patent · CH668904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668904
Anmeldenummer
CH000706/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1986
Veröffentlicht
15.02.1989
Erteilt
15.02.1989
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 11/02 (1985.01)
Priorität
US A717371 29.03.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 29.11.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Cabot Safety Corporation, 90 Mechanic Street, Southbridge/MA, Vereinigte Staaten von Amerika → Cabot Safety Intermediate Corporation, 90 Mechanic Street, Southbridge, MA 01550, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

  3. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Falco, Robert N.

Indianapolis/IN, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.