Rohrschelle

Schweizer Patent · CH669021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669021
Anmeldenummer
CH004555/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1985
Veröffentlicht
15.02.1989
Erteilt
15.02.1989
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
Priorität
DE A3439418 27.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lindner, Oswald

Bayreuth, DE

Miranda, Giovanni

Bayreuth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.