Warnleuchte
Schweizer Patent · CH669027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669027
- Anmeldenummer
- CH003751/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1985
- Veröffentlicht
- 15.02.1989
- Erteilt
- 15.02.1989
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21Q 3/00 (1995.01)
- Priorität
- DE U8427524 19.09.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.02.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kremsler, Dieter
Tamm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.