Elektrischer Schalter

Schweizer Patent · CH669281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669281
Anmeldenummer
CH005169/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1985
Veröffentlicht
28.02.1989
Erteilt
28.02.1989
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/915 (2006.01)
Priorität
SE A8406608 27.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

ASEA Aktiebolag

Västeras, SE

Erfinderin/Erfinder

Berneryd, Sten

Ludvika, SE

Jacobsson, Staffan

Grangärde, SE

Skogh, Kerstin

Ludvika, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.